Presseerklärung 02/2011

(13.01.2011) Jahrespressekonferenz des Vereins der Freunde des Deutsch-Polnischen Europa-Nationalparkes Unteres Odertal e. V. erklärte der Vorstandsvorsitzende Thomas Berg unter anderem folgendes:

„Das vergangene Jahr 2010 war für unseren Nationalparkverein ein besonders erfolgreiches. Er konnte 20 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche erwerben und ist auch nach wie vor am Kauf weiterer Flächen in der Nationalparkregion sehr interessiert. Die dafür erforderlichen Mittel stehen zur Verfügung.

Darüber hinaus hat sich der Verein im Jahre 2010 als erfolgreicher Nebenerwerbslandwirt etabliert und zwar dort, wo er keinen kompetenten Partner für seine Naturschutzarbeit findet. Das betraf aber nur einen großen Betrieb im Süden. Ansonsten bleibt der Verein bei seiner Strategie, seine Flächen unter naturschutzfachlichen Auflagen an ortsansässige Landwirte zu verpachten. Alle Versuche der verbündeten Großagrarier mit einem konstruierten Vorkaufsrecht den Landerwerb des Vereins zu verhindern, sind kurz vor Weihnachten vor dem Landgericht Frankfurt/Oder gescheitert. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unsere Presseerklärung 01/2011 vom 04. Januar 2011.

Positiv gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der Nationalparkverwaltung. Nachdem gemeinsam das Heckenprojekt auf den Flächen des alten Gutes Criewen zum Erfolg geführt worden war, ist es nun gelungen, Fördermittel für den Bau von Brunnen zu erhalten, um die wertvollen Trockenrasen mit Schafen und Ziegen beweiden zu können. Auch der Waldumbau in den Zone-I-b-Gebieten verlief reibungslos. Auch sind uns die bereits gezahlten Gebühren für die Wasser- und Bodenverbände für ausgewiesene Totalreservate (Zone I-a) tatsächlich nach einem langen und komplizierten Antragsverfahren entsprechend des Brandenburger Wassergesetzes (BbgWG) zurück erstattet worden. Wir wünschen uns hier ein einfaches und gerechtes Verfahren mit einem festen Zahlungsanspruch, aber keine Zahlungen an uns als Bittsteller, die dann entsprechend Wohlverhalten und Kassenlage genehmigt werden oder auch nicht. Ordnungsgemäß verliefen auch die drei Plan-Wunsch-Termine mit den von der Flurneuordnungsbehörde beauftragten drei Planungsbüros.

Nicht geklärt ist aber nach wie vor die Verteilung der Vereins- und Landesflächen auf die Zone I und Zone II. Nachdem die Verhandlungen noch von der alten Regierung im Juni 2009 abgebrochen worden sind, gehen wir nun davon aus, dass die Flurneuordnungsbehörde entsprechend der eindeutigen Rechtslage entscheiden wird. Ansonsten behalten wir uns weitere Klagen vor; vier weitere sind ohnehin noch vor Gericht anhängig, eine weitere ist zusätzliche wegen eines ultimativ vom Ministerium (MUGV) geforderten „Abschlussverwendungsnachweises" absehbar, für den es keine Rechtsgrundlage gibt.  

Für das kommende Jahr wünscht sich der Verein, dass am Rande des Nationalparkes Wisente gehalten werden. Dieses einzig erhaltene europäische Wildrind gehört seit Jahrtausenden in die Region und passt gut zu einem Nationalpark. Der Wisent lässt sich freilich nur in einem großen Gatter halten. Diese Aufgabe sollten in bewährter Weise ortsansässige landwirtschaftliche Partner übernehmen, die wir dabei getreu unseren Grundsätzen nach Kräften fördern und unterstützen werden."

Thomas Berg
Vorstandsvorsitzender